HWWI Insights 01 2010

ORDNUNGSPOLITIK NEU DENKEN

Rückkehr des Keynesianismus?
Rückbesinnung auf ordnungspolitische Grundsätze!

Text: PD Dr. Joachim Zweynert

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Seit dem Beginn der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise sind die Lehren des John Maynard Keynes wieder in aller Munde. Auch die Mehrheit der Ökonomen ist heute der Ansicht, dass massive staatliche Konjunkturprogramme nötig sind, um die Krise zumindest ein Stück weit abzumildern. In der breiteren Öffentlichkeit scheint sich mehr und mehr ein Konsensus herauszubilden, dass die Neoliberalen vom Schlage eines Milton Friedman in ihrem Glauben an die Selbstregulierung freier Märkte nunmehr widerlegt seien. Die staatliche Regulierung und Steuerung des Marktes müsse daher statt zum Ausnahme-, eher zum Regelfall werden. Genau hier beginnt ein gefährlicher Trugschluss. Denn die Krise ist mindestens eben so sehr auf staatliche Eingriffe an den falschen Stellen zurückzuführen wie auf das Fehlen von Regulierung dort, wo sie dringend erforderlich gewesen wäre. Doch der Reihe nach.

Zunächst einmal besteht kein Zweifel, dass wir heute wieder viel von Keynes lernen können. Keynes war – und das wird heute gern vergessen – in erster Linie ein Ökonom der Unsicherheit. Individuen, so lehrte er, orientieren sich aufgrund ihrer Unsicherheit häufig an den Handlungen ihrer Mitmenschen. Daraus resultiere ein Herdentrieb, der im Boom zu übertriebenem Optimismus und in der Krise zu übertriebenem Pessimismus führe. Hier setzt auch seine wirtschaftspolitische Therapie an: Wenn selbst ein Zinssatz von null aufgrund pessimistischer Erwartungen die Investoren nicht zum Investieren und die Konsumenten nicht zum Kaufen anregen kann (Konstellation der Liquiditätsfalle), dann versagt die Geldpolitik, und der Staat muss durch umfangreiche Ausgabenprogramme selbst für Nachfrage sorgen. Die Aktualität von all dem ist völlig unstrittig. Niemand wird bestreiten, dass der Herdentrieb entscheidenden Anteil an der amerikanischen Subprime-Krise hatte; und staatliche Konjunkturprogramme sind in der heutigen Ausnahmesituation sicherlich geboten, um einen Nachfrageimpuls zu setzen und Vertrauen wieder herzustellen.

Aber: So unbestritten das Versagen vieler Marktteilnehmer auch ist, so wenig darf der Anteil des Staates an der Krise übersehen werden. Sehr im Sinne des Keynesianismus und in krassem Gegensatz zu den Empfehlungen eines Milton Friedman flutete der vormalige US-Notenbankpräsident Alan Greenspan die Märkte immer dann mit Liquidität, wenn ein Abschwung zu befürchten war. Dabei war es spätestens nach der New-Economy-Blase offenkundig, dass die amerikanische Volkswirtschaft dringend einer »Reinigungskrise« (nach Schumpeter) bedurfte. Es war kein Zufall, dass die überbordende Liquidität vor allem in den amerikanischen Immobilienmarkt floss. Denn es gehörte zum sozialpolitischen Traum des Rooseveltschen New Deal, auch jenen zu einem eigenen Heim zu verhelfen, die sich das eigentlich nicht leisten konnten. Dafür waren seinerzeit die halbstaatlichen Banken Fannie Mae (1938) und Freddie Mac (1968) geschaffen worden; und dafür wurden Risikokredite auf vielfältige Weise staatlich gefördert.

Beides, der Versuch, notwendige Strukturanpassungskrisen durch eine expansive Geldpolitik zu verhindern, und das Ziel, ein staatliches Sozialbeglückungs-Programm zu verwirklichen, schuf erst jenes Umfeld, in dem private Akteure gehörig dazu beitragen konnten, dass Keynes’ Depressionstheorie heute wieder aktuell ist. Festzuhalten aber ist: Ausgelöst wurde diese Krise zu einem beträchtlichen Teil durch Konzepte, die wohl kaum im Sinne des pragmatischen Ökonomen John Maynard Keynes waren, durchaus aber im Sinne vieler seiner heutigen Apologeten.

Wenn heute behauptet wird, der Neoliberalismus sei schuld an der Krise, so muss man dazu feststellen: »Den« Neoliberalismus hat es nie gegeben. Vor allem zwischen den Lehren der Chicago School um Milton Friedman und dem deutschen Neoliberalismus eines Walter Eucken oder Wilhelm Röpke gilt es sehr genau zu unterscheiden. Während die »Chicago boys« als Reaktion auf Keynes tatsächlich einen weitgehenden Rückzug des Staates aus der Wirtschaft befürworteten, verstanden die deutschen Neoliberalen ihr Gesellschaftskonzept ausdrücklich als eine Art »dritten Weg« jenseits von »Laissez-faire«-Kapitalismus und Sozialismus. Genau wie im Falle von Keynes entstanden ihre Ideen maßgeblich unter dem Eindruck der »Großen Depression«. Gerade Wilhelm Röpke demonstrierte in seinen bahnbrechenden konjunkturtheoretischen Schriften der frühen 1930-er Jahre, dass man auch auf Grundlage der damals vorherrschenden liberalen Österreichischen Konjunkturtheorie zu der Erkenntnis gelangen konnte, dass im seltenen Fall einer »sekundären«, sich aufgrund pessimistischer Erwartungen selbst verstärkenden Krise nur staatliche Ausgabenprogramme den Weg aus der Krise weisen könnten. Anders als Keynes hüteten sich Eucken, Röpke und ihre Mitstreiter aber, aus dem kurzfristigen Ausnahmeszenario einer sich selbstverstärkenden Depression gleich eine General Theory ableiten zu wollen. Die Beobachtung, dass sich selbst überlassene Märkte durchaus nicht unter allen Umständen zu Stabilität und Selbstregulierung neigen, führte sie vielmehr gerade zu Schlussfolgerungen, die denen von Keynes direkt entgegengesetzt waren: Statt den Wirtschaftsprozess zu lenken, solle der Staat der Wirtschaft durch klare und transparente Regeln einen Ordnungsrahmen vorgeben, innerhalb dessen er den privaten Akteuren freie Hand lassen müsse.

Dabei wies Eucken gerade dem Haftungsprinzip überragende Bedeutung zu: »Wer den Nutzen hat, muss auch den Schaden tragen. Investitionen werden umso sorgfältiger gemacht, je mehr der Verantwortliche für diese haftet. Die Haftung wirkt insofern also prophylaktisch gegen die Verschleuderung von Kapital und zwingt dazu, die Märkte sorgfältig abzutasten.« Die staatliche Aufgabe, durch klare und transparente Regeln die Kapitalmärkte effizient zu kontrollieren, ist in den USA in den letzten Jahrzehnten sträflich vernachlässigt worden – und das hat durchaus etwas mit falsch verstandenem wirtschaftlichem Liberalismus zu tun.

Das Prinzip »Haftung« wurde in den USA durch eine verhängnisvolle Mischung aus geldpolitischer Expansion, sozialpolitischem Dirigismus und laxer Regulierung der Kapitalmärkte außer Kraft gesetzt. Solche Krisen können künftig nur verhindert werden, indem der Staat der Wirtschaft eine Ordnung gibt, die für Transparenz sorgt und Fehlanreize minimiert, und im Übrigen von Eingriffen in den Wirtschaftsprozess so weit wie möglich absieht. Dazu gehört auch der Grundsatz, die Geldmenge am Produktionspotenzial auszurichten und keine Sozialpolitik gegen die Gesetze des Marktes zu betreiben. Deshalb ist eine Rückbesinnung auf ordnungspolitische Grundsätze geboten, um konstituierenden Prinzipien der Marktwirtschaft wie persönliche Haftung, stabiles Geld und verlässliche Politik wieder zu jener Geltung zu verhelfen, ohne die die Marktwirtschaft langfristig nicht lebensfähig ist. Obwohl unstrittig ist, dass es derzeit gilt, das Feuer zu löschen, so muss man sich schon heute überlegen, wie man die Märkte in Zukunft strukturieren kann, um einen erneuten Flächenbrand zu verhindern.