HWWI Standpunkt Februar 2013

Leute, beruhigt Euch: Es besteht kein Grund zur Panik!

von Thomas Straubhaar

Italien hat gewählt. Und Deutschland gerät in Panik. Aufgeregte Überschriften mit Reizworten wie „Chaos“, „Alarm“, „Blockade“, „Katastrophe“ oder schlicht „Krise“ prägen die Titel deutscher Medien. In Deutschland ist man sich einig. Nach den Wahlen in Italien gehen Europa, der Euro und damit auch Deutschland harten Zeiten entgegen. Diese Sorgen schießen weit übers Ziel hinaus. Die erfreulich stabile deutsche Wirtschaft wird von den italienischen Turbulenzen nicht gebremst werden.

Was ist passiert? Italien hat eine neue Regierung oder besser eine Patt-Situation zwischen Links-Bündnis und Rechts-Allianz. Das ist aber für Italien nichts Neues. Es ist die Rückkehr einer Unregierbarkeit, die typisch war für die italienische Nachkriegszeit. Italiens Ministerpräsidenten hatten immer schon ein schnelles Verfallsdatum. Und ausgerechnet die lange Amtszeit von Silvio Berlusconi war die Ausnahme und keinesfalls die Regel. Zudem darf wohl mit Fug und Recht bezweifelt werden, ob die Stabilität unter einem Ministerpräsidenten Berlusconi Italien wirklich vorangebracht hat.

Seit dem Zweiten Weltkrieg wurden in Rom 64 Regierungen zerschlissen. Was am Wochenende geschah, war für Italien also nichts anderes als „Business as usual“, ein Zustand der Normalität und kein Grund zur Panik. Ob „Bunga-bunga“ oder ein Clown: Italien war immer schon schlecht regiert. Denn seit vor genau 150 Jahren der Volksheld Garibaldi und der adelige Diplomat Cavour den italienischen Einheitsstaat schufen, ist südlich der Alpen nicht zusammengewachsen, was nicht zusammengehören will. Im Gegenteil: die Regierungen in Rom wechselten, der Duce trieb sein Unwesen, der König ging, die Republik kam. Der Gegensatz zwischen einem reichen Norden und dem Armenhaus im Süden blieb bis in die Gegenwart bestehen.

Das Verhältnis zwischen Nord- und Süditalien war immer gespannt. Der Norden sah sich als Zahlmeister, der Süden als abhängiges Protektorat. Der Norditaliener empfindet den Süditaliener als Belastung, der Süditaliener den Norditaliener als Besatzer. Italien ist ökonomisch, aber auch politisch und kulturell, ein zutiefst gespaltenes Land geblieben trotz aller Anstrengungen mit immens viel Geld – auch aus Brüssel – dieser Trennung entgegenzuwirken. Der Fall Italiens zeigt, wie unterschiedlich selbst scheinbar Gleiches wie der „Italiener“ ist. Und wie lange es dauert, und wie viel es kostet, um aus Feinden Freunde und aus Sizilianern oder Lombarden Italiener zu machen, um am Ende doch zu scheitern. Diese Erkenntnis ist weder neu, noch überraschend. Sie war und ist bestens bekannt. Wieso also nun die ganze Aufregung?

Ebenso wenig sollte man sich von den Entwicklungen an den Aktienmärkte nach dem Wahlergebnis ins Bockshorn jagen lassen. Weder soll sich Politik an Börsenkursen orientieren, noch hat die Entwicklung der Aktienindizes etwas mit der realen Wirtschaft zu tun. Der Finanzmarkt ist eben kein Fiebermesser des Gesundheitszustands eines Wirtschaftssystems. Wieso sind im Rezessionsjahr 2012 im Euro-Raum die Börsenwerte zweistellig gestiegen? Gerade nicht, weil es gut, sondern weil es schlecht ging, und viele Anleger Angst hatten vor einem Zerfall des Euro oder galoppierender Inflation und deshalb in Sachwerte geflüchtet sind, wozu Aktien nun einmal ganz besonders gehören, was deren Preis nach oben trieb.

Ob der Dax steigt oder fällt, sollte die Politik kalt lassen. Was nach den Wahlen in Italien die Kurse treibt, kann, muss aber nicht etwas mit deren Ausgang zu tun haben. Vielmehr setzen Kasinokapitalisten auf Erwartungen, was nun passieren möge oder noch mehr auf die Erwartungen anderer Spekulanten. Dieser Herdentrieb hat aber mit den tatsächlichen Gegebenheiten wenig bis nichts mehr zu tun. Eher wird er von einzelnen Akteuren der Finanzmärkte im eigenen Interesse und zur eignen Gewinnmaximierung gesteuert. Nicht von ungefähr wird jetzt geprüft, ob sich Ratingagenturen in der letzten Dekade auch strafrechtlich schuldig gemacht haben.

Besonders ängstlich ist man in Deutschland, ob nun die Euro-Krise zurückkehrt und am Ende der Euro möglicherweise sogar auseinander bricht. „Macht Italien jetzt Europa und unseren Euro kaputt?“ wird in großen Buchstaben gefragt. Für diese Sorge gibt es keinen Grund. Die Politik hat(te), solange sie es will, immer alle notwendigen Mittel, um einen Zusammenbruch des Euro zu verhindern. Die Europäische Zentralbank (EZB) kann jederzeit soviel Geld drucken, wie nötig, um Italien vor dem Staatsbankrott zu retten. Das ist zwar klar gegen die Satzung und ganz sicher nicht im Sinne der (deutschen) Erfinder EZB. Aber für den Notfall kann und wird sie das tun. Das hat der italienische EZB-Präsident Mario Draghi letzten Sommer bereits unmissverständlich klar gemacht, als er ankündigte, die EZB würde wenn notwendig unbegrenzt Anleihen von Euro-Staaten kaufen.

Sicher: die Rückkehr der Ungewissheit und der italienischen Unregierbarkeit ist nicht schön. Was in Italien passiert ist hässlich, gerade für Deutschland, das als Zahlmeister für alle Probleme Europas zur Kasse gebeten wird. Aber dass in Italien die Politik anders tickt als nördlich der Alpen wusste und weiss man, lange vor dem letzen Wahlsonntag und lange auch bevor man sich als Nordeuropäer mit Italien ins gemeinsame Euro-Bett legte. Mit wem man eine gemeinsame Währung zeugt, hätte man vorher überlegen müssen. Für ein Einigeln in einer bundesrepublikanischen D-Mark-Nostalgiewelt ist es nun zu spät. Nicht nur weil die Zeiten sich geändert haben und der Euro erwachsen geworden ist. Auch, weil im Alltag der Nationalstaat für große Herausforderungen (wie Frieden, Sicherheit, Umwelt, Klima oder Energie) zu klein und für kleine (oft gesellschaftliche) Veränderungen (wie neue Lebensformen, Patchwork-Familien oder lebenswertes Altern) zu groß geworden ist. Genau diese Auflösung der Nationalstaatlichkeit zeigt sich eben auch in Italien – wo die Nation eigentlich auch nie die zentrale Rolle spielte. Ähnliches ist in Spanien erkennbar.

Für Deutschland geht es somit unabhängig von Wahlergebnissen in Italien so oder so darum, die eigene Handlungsfähigkeit zurückzugewinnen. Politik darf sich weder von Börsenkursen noch von Spekulanten, die auf einen Zusammenbruch des Euro wetten, treiben lassen. Handlungsfreiheit wird man nicht durch Hektik, Panik und Schnellschüsse erreichen. Dafür braucht es eine Strategie. Wieso nicht selbstbewusst, offensiv und im Bewusstsein der eigenen Stärken nach Lösungen suchen, die vorwärts ins 21. Jahrhundert gerichtet statt rückwärts an der Zeit der Nationalstaaten orientiert sind. Mehr denn je bedarf es jetzt kühler Kosten-Nutzen-Rechnungen jenseits nationaler Dimensionen. Und die könnten zum Ergebnis führen, dass Durchwursteln, auf Zeit spielen und eine langsame, schrittweise auf Dekaden und nicht Jahre ausgerichtete Entwicklungsstrategie für Südeuropa die beste Antworten sind – auch für Deutschland.

Dieser Beitrag erschien am 26. Februar 2013 auf „Die Welt“ (www.welt.de).