Konjunktur

Ein Wumms! mit kleinen Fragezeichen

04.06.2020 | HWWI Standpunkt | von Henning Vöpel
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Da ist es nun, das große Konjunkturpaket. Und es ist nicht nur ein Konjunkturpaket, sondern zugleich ein Investitionsprogramm. Damit ist das Wichtigste und Positivste schon gesagt: Die beschlossenen Maßnahmen sind eine gute Kombination aus Nachfragestimulus und Angebotsanreizen und in diesem Sinne tatsächlich: timely, temporaray, targeted und sogar transformative. Mit insgesamt vier Prozent am Bruttoinlandsprodukt fällt das Paket zudem hinreichend groß und trotzdem verantwortlich aus. Es gibt durch die Kombination der Maßnahmen eine gute Chance, dass sich das Programm selbst finanziert, einerseits durch die Nachfrageeffekte, andererseits durch Wachstumsrenditen der Zukunftsinvestitionen. Damit gelingt etwas, was jetzt entscheidend ist: Die Zuversicht zurück in die Wirtschaft zu bringen. In vergangenen Krisen waren es fast immer sich selbst verstärkende negative Erwartungen, die lähmend wirkten und eine schnelle Erholung unmöglich machten. Der „Wumms“ ist also erstmal gelungen.

Im Detail indes gibt es durchaus Kritikpunkte. Hier und da liest sich das Papier wie ein „Was wir immer schon mal vorhatten, aber nie umzusetzen den Mut hatten“. Da fragt man sich, warum erst jetzt und weshalb sollte Corona dafür der Anlass sein. Das langfristig Notwendige und Richtige hat sich durch Corona nicht verändert und sollte es auch nicht. Bei vielen der längerfristigen und strukturellen Investitionen fehlt noch ein Konzept, eine Idee, wie die damit intendierten Ziele auch wirklich nachhaltig zu erreichen sind. Das mag der Kürze der Zeit und des Papieres geschuldet sein, ist aber entscheidend für die tatsächlichen Effekte. Wumms ist gut, aber Rumms wäre schlecht.

Die wichtigste Frage wird in den nächsten Wochen sein, ob die Maßnahmen auch dort ankommen, wo sie hingehören, und das bewirken, was sie sollen. Die Inzidenz der Mehrwertsteuersenkung etwa ist mehr als unklar. Abhängig vom Wettbewerbsgrad der Märkte wird die Senkung entweder den Konsumenten oder den Unternehmen nützen. Zudem ist unklar, ob dadurch ein Nachholeffekt im Konsum für jene Branchen entsteht, die vom Corona-Shutdown besonders hart getroffen waren. Die große Gefahr ordnungspolitisch unsauberer Instrumente bleibt. Es wird darauf zu achten sein, die Maßnahmen wettbewerbs- und technologieneutral, aber dennoch transformativ und zukunftsgerichtet umzusetzen. Das ist nicht etwa trivial, sondern erfordert handwerkliche wirtschaftspolitische Kompetenz. Ein guter Anfang ist jedoch gemacht, ein sinnvoller Weg beschritten. Das Maßnahmenpaket stabilisiert, konserviert aber nicht nur, sondern kann tatsächlich die ohnehin anstehende und überfällige Transformation anschieben.

Autoren

Prof. Dr. Henning Vöpel