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US-Wahl: Weshalb Trump mehr als ein Irrtum ist

05.11.2020 | HWWI Standpunkt | von Henning Vöpel
© iStock.com / David Lee

Die Wahl Donald Trumps vor vier Jahren war ein schwerer politischer Schock. Viele Beobachter hielten das Ereignis nicht zuletzt deshalb, weil sie es selbst nicht hatten kommen sehen, für einen Irrtum der Geschichte. Aber dieser Schock war real, er hatte Gründe und Ursachen. Vier Jahre später war die Gefahr seiner Wiederwahl offenbar groß. Wiederum war das nach den gängigen Umfragen kaum für möglich gehalten worden. Und wieder ist die Zustimmung Trumps in weiten Teilen der Bevölkerung real, sie hat Gründe und Ursachen, ob man das für falsch hält oder nicht. In 2020 steckt noch viel 2016. Es ist an der Zeit, sich ernsthaft mit der Frage auseinanderzusetzen, welches die dahinterliegenden gesellschaftlichen Entwicklungen, die tieferliegenden ökonomischen Ursachen für diese Wahlergebnis, das keine historische Singularität ist, sind, denn Ähnliches droht vielleicht auch bald in Europa.        

Die Risse sind tiefer, das Fundament brüchiger, als wir es oberflächlich wahrnehmen. Die Risse werden nicht einfach so zu kitten sein, das Fundament wird nicht einfach so wieder tragfähig sein. Es ist wichtig, hier keinem Irrtum zu unterliegen, denn jede Fehldeutung kann, wie jetzt geschehen, ernsthafte politische Folgen haben. Brexit und Trump waren eben kein Unfall der Geschichte, sondern Ausdruck von länger andauernden Fehlentwicklungen. Weshalb sonst beschäftigen sie uns vier Jahre später immer noch? Vier Jahre später, im Jahr 2020, ist die Welt kaum anders als 2016. Aber ein weiterer Schock ist hinzugekommen: Covid-19 hat die Welt schwer getroffen, Wirtschaft und Gesellschaft vor große Herausforderungen und an die Schwelle einer unsicheren Zukunft geführt.

Globalisierung hat Gesellschaften sehr tief verändert, ihre Mechaniken und Mehrheiten verrückt, die Regression zur Mitte funktionierte nicht mehr, Fake News, Filterblasen und Identitätspolitik trugen ihren Teil zum aufsteigenden Populismus bei, dessen Grundlage und Ziel immer Spaltung ist. Dass Trump ein notorischer Lügner und verdeckter Antidemokrat ist, zeigt nur, wie tief diese Spaltung sein muss. Ein sicheres Zeichen dafür ist das erodierende Vertrauen in Institutionen. So verwundert es nicht, dass die USA angesichts der Entwicklungen am Ende sogar in eine Verfassungs- und Demokratiekrise geraten könnten. Von einigen, darunter Klaus Schwab vom Weltwirtschaftsforum Davos, wird vor diesem Hintergrund eine Abkehr vom Neoliberalismus gefordert, eine „Great Reset“-Agenda. Das hört sich opportun an und ist nicht falsch, der Weg dorthin aber ist lang und schwierig. Die Zeit nach Corona wird womöglich nicht den großen Aufbruch, die große Erneuerung bringen, sondern den Wunsch nach Stabilität und Sicherheit. Genau in diesen Zeiten des Umbruchs drohen große gesellschaftliche Projekte wieder zu Elitenprojekten zu werden. Die digitale und die grüne Transformation sind gewiss unvermeidlich, aber bislang hat Politik es versäumt, den notwendigen Übergang zu schaffen, Menschen durch Bildungschancen zum Wandel zu befähigen und sie durch gute Jobs am Fortschritt zu beteiligen.

Trump ist falsch, aber er ist kein Irrtum. Er ist Produkt, Ausdruck und Brandbeschleuniger einer ohnehin stattfindenden Entwicklung. Die derzeitigen Umbrüche haben dabei zwei Dimensionen. Die eine bezieht sich auf den inneren Zusammenhalt von Gesellschaft, der durch Unsicherheit und disruptiven Wandel vor große Herausforderungen gestellt wird. Die zweite Dimension ist die geopolitische. Die Welt wird neu vermessen, eine neue globale Ordnung formt sich, in der neben den USA vor allem China eine gewichtige, selbstbewusste Rolle spielen wird. Für Europa bedeutet dies in einer macht- und nicht mehr regelbasierten Welt, selbst an politischer Souveränität zu gewinnen. Technologie- und Industriepolitik sowie Außen- und Sicherheitspolitik sind hier die entscheidenden Handlungsfelder.

Wir haben es mit historischen Vorgängen zu tun. Das Phänomen Trump ist gleich in mehrfacher Hinsicht Symbol dafür. Seine mögliche Wiederwahl ist deshalb ein ernstes Alarmsignal. Und selbst wenn Trump gehen muss, die meisten der Probleme werden bleiben und vielleicht noch stärker zurückkehren, wenn aus dem Ergebnis der US-Wahl nicht die richtigen Schlüsse gezogen werden.

Autoren

Prof. Dr. Henning Vöpel